1998-2006 Mord , Totschlag und andere Verbrechen an Deutsche
Wertet man alle PKS von 1998-2006 entsprechend Nr. 6 aus, so ergibt sich in der Summe für die Taten Nichtdeutscher: ( ohne Paßdeutsche )
Mord und Totschlag 7.197
Vergewaltigung, sex. Nötigung 22.719
Raub 159.792
Gefährliche und schwere Körperverletzung 294.778
Vorsätzlich leichte Körperverletzung 538.556
Straftaten gegen die persönliche Freiheit 291.988
Diebstahl 5.670.486
http://www.gcocp.org/Kriminalpraeven…T_F199-158.pdf
Vergewaltigung, sex. Nötigung 22.719
Raub 159.792
Gefährliche und schwere Körperverletzung 294.778
Vorsätzlich leichte Körperverletzung 538.556
Straftaten gegen die persönliche Freiheit 291.988
Diebstahl 5.670.486
http://www.bka.de/pks/
Alternative Migrationspolitik – brisante Ergebnisse
In Deutschland wird nach brutalen Gewalttaten junger Ausländer seit Anfang des Jahres eine heftige Debatte über die Themen Jugendgewalt und Ausländerkriminalität geführt.
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler erhob in diesem Zusammenhang vor Kurzem Vorwürfe an Staat und Politik, das Problem krimineller ausländischer Jugendlicher vernachlässigt zu haben. “Deutschland wird in der Münchner U-Bahn verteidigt, am Bahnhof Zoo in Berlin und in der Frankfurter Innenstadt” wurde er zitiert. Angesichts der “zahllosen Verletzten, Beleidigten und sogar zu Tode Gekommenen” sei das, was Staat, Justiz und Polizei dagegen täten, “geradezu läppisch im Vergleich zu den riesigen Anstrengungen in Sachen Terrorismus am Hindukusch oder sonst wo”. “Es wird zu wenig abgeschoben und zu viel undifferenziert hereingelassen. Jeder weiß das.” Weiter sagte er: “Die Promis von Politik und Gesellschaft beobachten die abstoßende Brutalität in unseren U- und S-Bahnen wie aus einer VIP-Loge, aber mit immer mehr Leibwächtern.” (Quelle AFP)
Während in Politik und Öffentlichkeit ein Dissens herrscht, welche Ursachen und Lösungen in Frage kommen, ist in fast allen Medien derzeit Konsens, dass es eine Mehrbelastung bei Ausländern hinsichtlich verschiedener Gewaltdelikte gibt.
Doch “Mehrbelastung” und “zu viele kriminelle junge Ausländer” bzw. die “zahllosen Verletzten, Beleidigten und sogar zu Tode Gekommenen” – wie lässt sich das greifbarer ausdrücken, oder anders gefragt: Wieviele “Verletzten” und “zu Tode gekommenen” wären uns denn erspart geblieben, wenn Deutschland seit Längerem differenzierter hereingelassen und mehr abgeschoben hätte bzw. allgemein gesagt eine bessere Migrationspolitik vollzogen hätte? Auch wenn dies letztlich hypothetisch bleibt – ohne wenigstens den Versuch einer Antwort darauf kann nur ein schwammiges Gefühl zurückbleiben, das einen klaren Blick auf die Folgen einer Fehlentwicklung verhindert. Ein klarer Blick allerdings ist nötig, um aus den Fehlern zu lernen und sie nicht zu wiederholen.
Die Fragestellung soll hier daher lauten: Hätte Deutschland eine andere Migrationspolitik (dazu gehören Rahmenbedingungen für Einwanderung, Aufenthaltsrechte und Ausweisung, aber auch Integrationsmaßnahmen) gefahren, wie wären die Ergebnisse hinsichtlich der Kriminalitätsentwicklung verlaufen? Wieviele Opfer wären weniger zu beklagen?
Um diese Frage methodisch transparent und in einem überschaubaren Umfang zu beantworten, werden zunächst einige Überlegungen und Annahmen vorangestellt:
1. Um den Aufwand zu reduzieren, werden nur wichtige Delikte betrachtet, die anderen Menschen Schaden zufügen und im Allgemeinen jeden treffen können, wie z.B. Mord, Körperverletzung, Diebstahl und Raub. Die sieben betrachteten Delikttypen entsprechen auch den “Top7″-Straftaten in den Tabellen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistiken (PKS).
2. Es reicht in keinem Fall, einfach alle Ausländerdelikte zu summieren. Es können fairerweise nur solche summiert werden, die über die Zahl hinausgehen, die zu erwarten gewesen wäre, wenn sich die Kriminalitäts-Belastung wie bei den Einheimischen eingestellt hätte.
3. Trotzdem wäre es verkürzt, den Wert für Straftaten bei Ausländern relativ zur Bevölkerung von dem Wert abziehen, der bei Deutschen ermittelt wurde, und dann auf die Gesamtmenge zurückzurechnen. Denn auch bei Deutschen sind es viele Jüngere, die Gewalttaten begehen. Die Zuwanderer haben aber einen deutlich niedrigeren Altersdurchschnitt. Eine alternative Zuwanderungspolitik hätte höchstwahrscheinlich ebenfalls zu einem großen Anteil an jüngeren Ausländern und Migranten geführt.
4. Studien haben die Mehrbelastungen schon länger festgestellt und es gibt auch Untersuchungen, die Verzerrungsfaktoren wie etwa das Alter herausfiltern. Da es meist nur einzelne Bundesländer sind, die die Untersuchungen über die Belastung von Nichtdeutschen aufstellen, werden die Sonderauswertungen der bayerischen PKS als Grundlage für den Mehrbelastungfaktor ausgewählt. Bayern hat 12,5 Millionen Einwohner, was also als Richtschnur taugt. Die Sonderauswertungen bereinigten mehrfach und hatten Folgendes ergeben: Kontrolliert man die Verzerrungsfaktoren, um die Kriminalitätsbelastung von Ausländern so fair wie möglich überprüfenen zu können, und schließt Tatverdächtige aus, die (1) allein wegen ausländerspezifischer Straftaten registriert wurden, (2) nicht in der Bevölkerungsstatistik enthaltenen Gruppen angehören (Illegale, Touristen etc.) und differenziert man weitergehend nach (3) Geschlecht, (4) Alter, (5) Nationalität und (bei auf München begrenzten Analysen) (6) Wohnortgröße, so beträgt die Höherbelastung der nichtdeutschen Tatverdächtigen das 1,9-fache. http://www.gcocp.org/Kriminalpraeven…T_F199-158.pdf (Seite 29/30)
(Es gäbe Argumente, die Bereinigungen um das Geschlecht zu unterlassen, weil eine alternative Zuwanderungspolitik auch zu einem ausgeglichenerem Verhältnis Männer/Frauen führen könnte. Doch aufgrund des Mangels an weiter differenzierendem Datenmaterial wird dies hingenommen – die damit errechneten Werte könnten stattdessen als Untergrenze verstanden werden.)
5. Der Mehrbelastungsfaktor von 1,9 gilt für alle Straftaten. Da sich gerade bei Gewaltdelikten besonders hohe Abweichungen ergeben, kann dieser Faktor ohne Weiteres auf die oben genannten Delikttypen angewendet werden, und auch dies bestärkt die Eigenschaft der späteren Werte als Untergrenze (mit Ausnahme der Diebstahltaten, bei denen die Mehrbelastung nicht überdurchschnittlich im Vergleich zu anderen Delikten ist).
6. Für die Anzahl der Delikte werden die PKS des BKA herangezogen. Da die PKS zwar die Anzahl aller Taten des jeweiligen Deliktfeldes ausweist, aber hinsichtlich der Unterteilung Deutsche/Nichtdeutschen nur Tatverdächtige, wird für jede Deliktgruppe das Verhältnis zwischen Taten und Tatverdächtigen aus den Gesamtzahlen errechnet und auf die Tatverdächtigenzahlen von Nichtdeutschen angewendet. Dies kann delikttypisch unterschiedlich ausfallen, z.B. kommen auf 1 Tatverdächtigen für Diebstahl 4,1 Diebstahl-Taten. Auf 1 Tatverdächtigen bei schwerer Körperverletzung hingegen nur 0,9 Taten (das hängt u.a. mit Aufklärungsquoten zusammen). Auch hier gilt, dass durch den hohen Anteil Nichtdeutscher bei Intensivtätern dieses Vorgehen ebenfalls keine Verzerrung zuungunsten der Ausländer darstellt. So weist die PKS beispielsweise beim Deliktfeld “Mord und Totschlag” (dazu zählen auch Versuche) 793 tatverdächtige Nichtdeutsche aus, was entsprechend für 691 Taten steht. (Gesamtzahlen 2.831 zu 2.468)
Bei Diebstahl hingegen 128.117 tatverdächtige Nichtdeutsche, was dann 531.223 Taten entspräche. (Gesamtzahlen: 627.510 zu 2.601.902)
Mit diesen Annahmen können nun Werte berechnet werden, die helfen, die eingangs gestellte Frage zu beantworten.
Wertet man alle PKS von 1998-2006 entsprechend Nr. 6 aus, so ergibt sich in der Summe für die Taten Nichtdeutscher:
Mord und Totschlag 7.197
Vergewaltigung, sex. Nötigung 22.719
Raub 159.792
Gefährliche und schwere Körperverletzung 294.778
Vorsätzlich leichte Körperverletzung 538.556
Straftaten gegen die persönliche Freiheit 291.988
Diebstahl 5.670.486
Diese Daten umfassen neun Jahre. Für einen Zeitraum seit der Wiedervereinigung kann man auf die letzten 18 Jahre hochrechnen. (Die Verdopplung muss eher als Untergrenze betrachtet werden, da die Deliktzahlen Anfang und Mitte der 90er meist höher waren. Die Auswertung älterer PKS ist mühsamer, da für Jahre vor 1997 die Datenstruktur komprimierter vorliegen. Wer einen Blick auf ältere Jahreszahlen werfen möchte, kann hier klicken.)
Mord und Totschlag 14.394
Vergewaltigung, sex. Nötigung 45.438
Raub 319.584
Gefährliche und schwere Körperverletzung 589.556
Vorsätzlich leichte Körperverletzung 1.077.112
Straftaten gegen die persönliche Freiheit 583.976
Diebstahl 11.340.972
Zieht man jetzt von diesen Deliktzahlen die Taten ab, die bei einer alternativen Zuwanderungspolitik zu erwarten gewesen wären (diese werden wie in Nr. 4 erklärt um den Faktor 1,9 niedriger angenommen), ergibt sich:
Mord und Totschlag 6.818
Vergewaltigung, sex. Nötigung 21.523
Raub 151.382
Gefährliche und schwere Körperverletzung 279.263
Vorsätzlich leichte Körperverletzung 510.211
Straftaten gegen die persönliche Freiheit 276.620
Diebstahl 5.372.039
Anmerkung: Bei den Zahlen zu Mord und Totschlag ist im Gegensatz zu anderen Delikten der Anteil der versuchten, aber nicht vollendeten Taten sehr hoch, er beträgt ca. 2/3. Die Anzahl der erfassten Taten ist also deutlich größer als die Anzahl der Todesopfer. Bei Vergewaltigungen liegt der Anteil der Versuche bei ca. 18%.
Zusammenfassend lässt sich also auf Basis der Hochrechnung feststellen: Eine alternative Migrationspolitik hätte Deutschland seit 1990 über 2.200 Todesopfer, ca. 17.000 Vergewaltigungen, ca. 150.000 Raubtaten, 275.000 Fälle von schwerer und gefährlicher Körperverletzung und über 5 Millionen Diebstahltaten erspart. Umgerechnet sind das jeden Tag 45 Opfer, die schwerwiegende Gewalt erleiden und so die Fehler von Staat und Politik ausbaden müssen.
Schon aufgrund des vorhandenen Dunkelfeldes sind diese Werte als Untergrenzen anzusehen, bei manchen Delikten könnten die kompletten Fallzahlen deutlich höher liegen.
Abschließend noch einige Klarstellungen:
1. Diese Auswertung bezieht sich auf Aspekte der Migrationspolitik. Es ist unbestritten, dass auch andere Maßnahmen der Politik wie Bildunganstrengungen oder Änderungen bei der Polizei oder der Justiz einen kurz- bzw. langfristigen Einfluss auf die innere Sicherheit und Opferzahlen haben können.
2. Die Ergebnisse dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die deutliche Mehrheit der Ausländer und der Deutschen friedfertig in Deutschland lebt und auch Migranten Opfer der Fehlentwicklungen sind. Für Pauschalurteile gibt diese Untersuchung keine Grundlage.
3. Die Verantwortung für die “Deliktüberschüsse” bzw. für die Migrationspolitik liegt meiner Meinung nach letztendlich bei den bisherigen Regierungen. Ausländer, die legal hierherkamen, haben die ihnen von Deutschland gebotenen Möglichkeiten genutzt.
4. Die Gruppe der Ausländer ist keineswegs homogen. Manche Ethnien sind in den Kriminalitätsstatistiken unauffällig, manche stechen deutlich hervor. Herkunftsländer wie Japan oder die West-EU sind beispielsweise unauffällig.
5. Statistikbedingt ist eine Berücksichtigung aller Migranten, also auch solcher mit deutscher Staatsbürgerschaft, zur Zeit nicht möglich. In der Diskussion steht derzeit, den Migrationshintergrund in die Polizeistatistiken aufzunehmen – dies könnte die ermittelten Zahlen noch emporschrauben.
Quelle Analyser
09.01.08, 18:29
http://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=193418
Impressum
http://www.politik.de/service/impressum.html
Diese Analyse kann jeder selber , an Hand der Quellen überprüfen. Für die Richtigkeit keine Gewähr Mein Dank an den Verfasser für die wochenlange Arbeit.
Felix
Abgelegt unter : Ausländergewalt der tägliche Terror | Mit Tag(s) versehen: Ausländerkriminalität, Körperverletzung, Migranten, Mord und Totschlag, Mord und Totschlag an Deutsche, Mord und Totschlag von nichtdeutschen, Peter Gauweiler, PKS, Statistik, Totschlag und andere Verbrechen an Deutsche, Verbrechen an Deutsche, Vergewaltigung, Zuwanderer
[B]Einige weitere Infos zu diesem nicht erfreulichen Thema:[/B]
Die [B]CDU/CSU [/B]wird als bürgerliches Gegengewicht zum politisch linken Spektrum verstanden. Die Unterschiede
sind jedoch nur kosmetischer Natur. „Der CDU-Beitrag zur multikulturellen Gesellschaft kann nicht hoch genug veranschlagt werden. Er wird erst im europäischen Vergleich so richtig deutlich: Während in Deutschland zwischen 1990 und 1996 fast neun Millionen Menschen zuzogen, waren es in Großbritannien weniger als zwei Millionen, in Italien weniger als eine Million und in Frankreich nicht einmal eine halbe. Klarer formuliert: Dank der CDU-Politik der offenen Grenzen wanderten in den 90er Jahren mehr Menschen in Deutschland ein als in den übrigen 15 Staaten der EU zusammen.” Eberhard Seidel, Publizist, in der „taz” vom 14. April 2000
„[B]Wir, die CSU[/B], müssen uns noch in diesem Jahrhundert auf 50% Muslime in unserem Land einstellen. Deshalb müssen wir uns den Muslimen öffnen und um sie werben”. Der CSU Landtagsabgeordnete Martin Neumeyer im Münchner Merkur, 7.12.2007.
Bleiberecht. Entgegen dem Bekenntnis zu einer strengeren Ausländer- und Asylpolitik setzen von der Union regierte Bundesländer das Bleiberecht für geduldete Ausländer ungleich liberaler um als Nicht-Unions-Länder: So gestand Bayern seit Inkrafttreten der neuen Bleiberechtsregelung 31,5 Prozent der Antragssteller ein dauerhaftes Bleiberecht zu – mehr als jedes andere Bundesland. Gute bis sehr gute Chancen auf Bleiberecht haben Ausländer auch in Hessen (40% der Neugeborenen in Hessen haben einen Migrationshintergrund, in Städten wie Offenbach und Frankfurt a. M. beträgt der Anteil 70-80 Prozent) und Baden-Württemberg, beides von der Union regierte Länder.
BERLIN. Der [B]Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner [/B](SPD) hat dazu aufgerufen, die Einwanderung nach Deutschland als Chance zu begreifen, statt „ständig über die [B]Probleme zu klagen[/B].“ Gleichzeitig legt die Bundesregierung ein neues Programm im „Kampf gegen Rechts“ auf. Unter dem Motto „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ will man besonders Jugendliche zu „demokratischen Verhalten, zivilem Engagement, Toleranz und Weltoffenheit“ erziehen.
„Lukas ging in die 5. Klasse, als ihm das erste Mal auf dem Schulhof von einem türkischen Jungen ein Messer an den Hals gehalten wurde. In der 6. Klasse wurde er vor der Schule „von drei Typen“ zusammengeschlagen. Dann ging es immer so weiter. Letzte Woche mußte er in einen Hausflur flüchten, weil es arabische Jugendliche auf ihn abgesehen hatten. Vier Wochen vorher kam er mit gebrochener Nase nach Hause. „[B]Das ist Krieg[/B], eine Schraube ohne Ende“, sagt die Mutter. Eine resolute, stämmige Frau, doch man spürt ihre Angst, daß ihr die Dinge entgleiten könnten. Weil sich Lukas „total verändert“ habe, seine Aggressionen immer größer werden. „Ich kriege ihn gar nicht mehr runter“, sagt Eveline Kramer. Sie ahnt, daß aus dem ewigen Opfer Lukas auch ein Täter werden könnte.“ [url]http://www.tagesspiegel.de/dritte-seite/archiv/21.05.2007/3278220.asp[/url]
„Nicht nur der Fall Sebnitz mit seiner Mobilisierung eines gewaltigen Medientrosses und hoher Politiker bis hin zum Bundeskanzler hat gezeigt, daß es in diesem Land zwei Klassen Gewaltopfer gibt. Solche, über deren Tod – und sei ein Mord nicht einmal erwiesen – Bestürzung und Beschämung herrscht, Entsetzen gar, und dem gegenüber solche, denen schmale Zeitungsnotizen gelten: zur Kenntnis genommen, schlimm – und fertig.
[B]Robert Edelmann (23), [/B]ein junger Handwerker, den eine Bande Jugendlicher aus Eritrea, Marokko, Jordanien und der Türkei am 13. Februar 1999 in Frankfurt zunächst gelyncht und dann auf offener Straße erstochen hat. Aus „purer Lust an der Gewalt”, so der Richter bei der Urteilsverkündigung, hätten die Täter gehandelt. Semere T., der den Kopf des bereits verblutenden Opfers vom Boden riß, um den Jungen mit weiteren Stichen regelrecht zu erlegen, hatte sich anschließend im Freundeskreis noch seiner Tat gerühmt. Auch späterhin („ich habe ihn doch nur mit dem Messer gekitzelt”) fanden freilich weder er noch die Mittäter ein Wort des Bedauerns für die trauernde Familie.“
[B]Timo Hinrichs (24), [/B]war am 1. Mai 1999 in [B]Rödermark[/B] südlich von [B]Offenbach[/B] von zwei vorbestraften Albanern ermordet worden. Timos Vater schrieb in einem Brief: „Ich brauche wohl nicht zu erwähnen, daß wir nach der Ermordung unseres Sohnes von hohen Repräsentanten unseres Vaterlandes oder von den Ausländerbehörden keinerlei Anteilnahme erfahren haben, genauso wenig wie die Eltern des jungen Mannes aus der Nähe von Kassel oder eines Offenbachers, beide 19 Jahre alt, die alle Opfer von jungen „Südländern” wurden.
Man kann von einem schleichenden und (indirekt) staatlich geförderten [B]Genozid bzw. Ethnosuizid[/B], einen permanenten Adelasses der Einheimischen durch die stetige Einwanderung fremder Kulturenvölker (meist junger Männer) sprechen. Die Brisanz liegt darin, daß der Staat entgegen seines offiziellen Anspruch den Bürger in Wahrheit gar keinen echten Schutz davor bieten möchte und Teile der jungen Einwanderer potentiell widerstandsfähige junge Einheimische präventiv ausschalten.
[B]Detmold. Jörg Haas (35) [/B]wurde im November 2006 am Rande eines Volksfestes in [B]Horn Bad Meinberg [/B]erschlagen, wobei der Täter gerufen haben soll, „so müsse man allen Deutschen den Schädel spalten.“ Angeklagt sind Resul Ü. (19) wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Haupttäter Ersun Y. (18) wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Jörg Haas hinterläßt einen 16jährigen Sohn. Westfalen Blatt 7.8.2007
[B]Dresden, 29. September 2007[/B]. Am Donnerstagabend stürmt der Dönerverkäufer Mehmet S. (34) in Strehlen die Wohnung der Mutter (53) seiner Ex-Freundin, fesselt und knebelt die Frau und fährt anschließend in die Mockethaler Straße, wo er die Sängerin Katharina H. (27/ „Menical Servants“) erstickt. Katharina H. hinterläßt eine siebenjährige Tochter. Chemnitzer Morgenpost, „Tödliche Eifersucht“, von Markus Lagner
[B]Marl (NRW), 2. November 2007[/B]. Ein 27jähriger Deutscher stirbt nach einer Messerstecherei vor einem Lokal auf
der Bergstraße, zwei 26- und 32jährige Personen werden verletzt. Die drei mutmaßlichen türkischen Täter (17, 20 und 21) werden festgenommen.
[B]München, 20. März 2008[/B]. Der 25jährige Tunesier Aimen A. hatte gestanden, seine Frau, die 18-jährige Abiturientin Sandra, mit acht Messerstichen getötet zu haben. Als Sandra 2006 den Tunesier heiratet, hatte sich Robert zunächst von ihr getrennt. Für Robert war das ein Schock, aber sie tat das nur damit Aimen in Deutschland arbeiten konnte. …
[B]Stolberg, b. Aachen, 12. April 2008. Der 19jährige Kevin P. [/B]wird von mehreren Jugendlichen verfolgt, angesprochen und in eine Auseinandersetzung verwickelt, in der er sich zur Wehr setzt und daraufhin von einem staatenlosen Palästinenser erstochen wird. In aller Eile stellt Oberstaatsanwalt Robert Deller fest, der Mord an Kevin habe keinen rassistischen Hintergrund. Kevin galt als Sympathisant der rechten Szene.
[B]Dennis Jauer (23), [/B]eilte am 30. Dezember 2000, zusammen mit anderen Gästen eines Lokals in [B]Bad Pyrmont [/B]zwei deutschen Jugendlichen (15 und 16) zur Hilfe, die vor dem Lokal von vier Türken (17 bis 19) geschlagen und getreten wurden. In der darauffolgenden Rangelei zogen zwei Türken Messer und stachen auf den jungen Tischler ein. Mit mehreren Stichen ins Herz getroffen, verblutete der Vater einer zweijährigen Tochter.
„[B]Wir brauchen mehr Ausländer und qualifizierte Zuwanderung [/B]- anders geht es gar nicht.” Integrationsbeauftragte Brandenburgs Karin Weiß, im Info Radio 02.01.2007
[B][I]„Die Einwanderer nehmen mit ihrer Niederlassung auf Dauer die kostbarste Ressource in Anspruch, die einem Volk zur Verfügung steht, nämlich deren Land. Sie werden daher (auch) als Eindringlinge wahrgenommen, und das löst automatisch territoriale Abwehrreaktionen aus, und zwar dann, wenn sich die Gruppen voneinander abgrenzen, was kulturell einander Fernerstehende auch zu tun pflegen. Gestattet ein Volk anderen den Aufbau von Minoritäten im eigenen Lande, dann tritt es praktisch Land ab und belastet sich innerhalb eigener Grenzen mit zwischenethnischer Konkurrenz.” [/I][/B]
Wider die Mißtrauensgesellschaft”, Prof. Eibl-Eibesfeldt, Piper, 1995
[B][I] „Wir brauchen Signale an die Zugewanderten, daß sie willkommen sind und wir uns um sie bemühen. Und wir brauchen mehr Zuwanderung. Aber wir müssen die Kriterien dafür klarmachen. [/I][/B]Die oft kritisierte Verpflichtung zum Erwerb elementarer Deutschkenntnisse zum Beispiel halte ich für richtig.“
NRW-MINISTER Armin LASCHET (CDU), Tagesspiegel vom 15.6.2007
„Wenn die Regierung sich schon ein neues Volk suchen möchte, sollte sie das alte vorher fragen.” Dr. Peter Gauweiler in: BILD vom 13.01.1999
„Wer die Frage der Zuwanderung zum Gegenstand einer parteipolitischen Auseinandersetzung im Bundestagswahlkampf machen will, der ist reif für die Psychiatrie.”
Heiner Geißler, CDU, Münchner Merkur, 6.7.2001, Seite 2
„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen, das ertragen diese Gesellschaften nicht. Dann entartet die Gesellschaft.”
Ex- Bundeskanzler Helmut Schmidt in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau, September 1992
Niedersachens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) mahnte zu vorsichtiger Besonnenheit, „vor allem, wenn es um Jugendliche mit Migrationshintergrund geht.“ Artikel der BZ: Im Streit um härteres Jugendstrafrecht schlagen die Parteien aufeinander ein, 07.02.2008, Seite 7
„Wir müssen Lobbyisten für die Ausländer sein. Denn heute muß es der Hans nicht länger mit der Grete treiben.” Heiner Geißler, CDU
[B]Auf den Weg zur „politisch verfaßten Weltgesellschaft“[/B]
…Aber die alle ideologischen Obsessionen seines unglücklichen Bewußtseins komprimierenden Sätze stehen auf Seite 93 , in einer Dankrede für den NRW-Staatspreis aus CDU-Hand. Sie begründen die Notwendigkeit von „Einwanderung“. Denn [B]Migranten „öffnen“ das „dichte Gewebe der jeweiligen nationalen Kultur“, [/B]sie machen „verkapselte Kulturen poröser, aufnahmefähiger“. Dies diene der „transnationalen Erweiterung staatsbürgerlicher Solidarität“. Und die bilde dann den „Unterbau eines europäischen Volkes“. „Der Muslim von nebenan“, den Emeritus Habermas im noblen Starnberg freilich nicht ertragen muß, ist von ihm auserkoren als Element der nationalen Dekomosition und Ferment der europäischen Integration. Junge Freiheit, Nr. 16/08, Seite 17
… Über das Management Roosevelts zum Präsidenten schreibt ausführlich der Schwiegersohn von F. D. Rossevelt, [B]Curtis Dall[/B], der aus einer der sogenannten alten Familien der USA stammte, in der Bankbranche tätig war und die Hintergründe nur allmählich durchschaute:
„Mitte 1929 hatten die Weltfinanzmächte sich ausgerechnet, daß es an der Zeit wäre, 1932 einen Wechsel der Regierung vorzunehmen. … Augenscheinlich sind die wirklichen Ziele der Führer dieser Eine-Welt-Regierung und der ihnen stets nahe stehenden Bankiers sehr abwegig. Dank der Schaffung der Einrichtung der in Privatbesitz befindlichen Federal Reserve Bank haben sie die volle Kontrolle über das Geld- und Kreditwesen der USA erreicht. Ihr jüngster Plan ist es, den [B][U]geistigen Hintergrund aller Völker [/U][/B]zu entwurzeln und allmählich zu vernichten.“
[Curtis Dall 1975, zit. in 10, Seite 179]
[B]Politische Gleichgültigkeit [/B] in Zeiten des „Wertewandels“
Auch die Abkehr vom Schuldprinzip im Scheidungsrecht zugunsten des Zerrüttungsprinzips war liberalistischer „Fortschritt“ mit Emporschnellen der Scheidungsraten, ist familienzerstörend und volkszerstörend und hat zur Folge, daß die Scheidungsrichter nicht mehr die Familie als Halt und Vermittler positiver Werte betrachten. Mehr als 250.000 Abtreibungsfälle pro Jahr, wie sie u.a. von der Familienberatungsorganisation Pro Familia (diese Organisation wird von der Rockefeller Foundation sowie von Bund, Ländern und Gemeinden jährlich mit 15 Millionen DM gefördert) unterstützt wird, maßgeblich an dem seit Ende der sechziger Jahre dramatisch zunehmenden Geburtenrückgang beteiligt ist, muß man von Autogenozid und Autoethnozid sprechen. … Der bayerische Rundfunk stellte am 14.3.1986 die polemische, aber doch von tiefer Sorge erfüllte Frage: Sterben die Deutschen aus? Frau Renate Schmidt (SPD) antwortete darauf: [B]„Die Frage, die sie hier stellen, das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle setze, weil diese ist mir, also wie sie hier gestellt ist, verhältnismäßig wurscht.“[/B] Die tiefgreifende Veränderung auf allen Feldern wird beschrieben durch den „Wertewandel“ [10, Seite 71]
Begründer und langjähriges Haupt der „Frankfurter Schule“ war Max Horkheimer, der im Jahre 1930 die Leitung des 1923 an der Universität Frankfurt gegründeten „Frankfurter Instituts für Sozialforschung“ übernahm, an dem Herbert Marcuse, Theodor W. Adorno, F. Pollock, L. Löwenthal, Erich Fromm u.a. mitarbeiteten. In den dreißiger Jahren entstand die „[B]kritische Theorie“, [/B]nach der es nicht möglich ist, positive Werte zu entwickeln. Ähnlich wie K. Marx formulierten sie: „Wer den Faschismus bekämpfen wolle, müsse davon ausgehen, daß die zentrale [B]reaktionäre Keimzelle die Familie [/B]sei.“ (C. v. Schrenck-Notzing 1986, S. 118)
…[U]Im Rahmen ihrer Theorien gelten Begriffe wie Ehe, Familie, Heimat, Vaterland als ebenso reaktionär wie Ehre, Treue, Liebe, Gehorsam, Ehrlichkeit. [/U](C. Franz-Willing 1991, Seite 42f.)
Reste positiver Ethik gelten heute als „Sekundärtugenden“. [10, Seite 74, 73]
Marx hatte im kommunistischen Manifest das Ziel formuliert, die bestehenden Ordnungen zu zerstören: „Die Aufhebung der Familie … die Familie der Bourgeois fällt natürlich weg … Wir heben die trautesten Verhältnisse auf, in dem wir anstelle der häuslichen Erziehung die gesellschaftliche setzen … Die Arbeiter haben kein Vaterland … Der Kommunismus schafft die ewigen Wahrheiten ab, er schafft die Religion ab, die Moral .“ (K. Marx 1969, Seite 66f.)
[10, Seite 72] So bleibt letztendlich doch wahr, was Heinrich Böll, mit Staatspreisen bedachter Dichter, Nobelpreisträger für Literatur, als Horizont der deutsche Linksintellektuellen sah: „… es bleibt nur das Eine, zersetzen, zersetzen. Zersetzen ist hier die einzige mögliche Form der Revolution“. (Ulsamer 1987, Seite 153) … Der Liberalismus beruht auf der durch Ethologie und Humanbiologie widerlegten Milieutheorie mit einem falschen Freiheitsbegriff, mit Hemmungs-losigkeit, Bindungslosigkeit und einem extremen Individualismus. [10, Seite 75f.]
Der Europarat bezeichnete 1983 in einer Empfehlung die „[B]multikulturelle Gesellschaft [/B]innerhalb Europas als einen nicht mehr umkehrbaren und sogar anstrebbaren Tatbestand im Sinne der Förderung des europäischen Ideals und Europas weltweiter Mission.“
Die Erfahrungen jener Länder, in denen der Multikulturalismus zur Staatsdoktrin wurde, bieten bei Licht besehen keinerlei Anlaß, sich hier Vorbilder zu suchen. [12, Seite 375-377]
[B]Multikulturismus führt nicht zu einer homogenen Einebnung ethnischer Konflikte,[/B] sondern betont vorhandene oder vermeintliche Unterschiede, führt zur ethnischen Abgrenzung der jeweiligen ethnischen Gruppen, nicht zu deren friedlichem Miteinander, bewirkt in der Regel die Transformation einer harmonischen Solidargemeinschaft in eine atomisierte, „tribalisierte“ , von Interessengegensätzen paralysierte, inhomogene, disharmonische und chaotische Gesellschaft ständig im Streit liegender Gruppenegoismen. Multikulturismus ist das fatale, reaktionäre Bollwerk auf dem Weg von der schlechten zur guten Freiheit. Multikulturismus verheißt keinen Fortschritt, sondern nur Auflösung und Zerstörung, bestenfalls eine „Dauerbaustelle“ (Leggewie). Die Islamisierung ist Teil des Multikulturalismus in Deutschland und Europa.
[B]Ziele des Multikulturalismus in Deutschland und Europa[/B]
Die kulturelle, ethnische oder nationale Identität von Zuwanderern wurde als bewahrenswert, nahezu als sakrosankt angesehen. Dies stand im Gegensatz zu der Haltung, die man der eigenen Kultur und dem eigenen Volk gegenüber einnahm. Hier wären derartige Forderungen mindestens als rechtsradikal bezeichnet worden. Frank-Olaf Radtke notierte 1990 zu Recht: „Es ist ein merkwürdig verschobener Diskurs, wenn auch „Modernisierer“ den Fremden zuschreiben, was sie für das eigene „Volk“ (bislang) nicht gefordert hätten: ethnische Identität, das hieße für die Ansässigen das Recht auf [B]unangefochtenes Deutschtum.“ [/B]
Die Kultur in Deutschland gilt Protagonisten des [U]Multikulturalismus entsprechend als eine zu überwindenden Fehlentwicklung [/U]„Eine „Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft“ geht nicht vom provinziellen „Deutschen“ aus und auch nicht von irgendwelchen darunter oder daneben liegenden, ebenso provinziellen Wurzeln in der Heimat.“
Auf eine „[B]Multikulturalisierung der deutschen Staatsbürgernation[/B]“ werden große Hoffnungen gesetzt, ebenso auf die Stärkung bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland. Dieter Oberndörfer geht es um die [B]„Überwindung des völkischen Nationalstaates [/B]durch [B]den Aufbau einer multiethnischen Einwanderungsgesellschaft“[/B] , die Heilung der deutschen Krankheit durch Zuwanderer. … Die verstockte deutsche Mehrheitsbevölkerung wird der „migrationspolitischen Fachöffentlichkeit“ zur Projektionsfläche aller nur denkbaren negativen Eigenschaften: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, borniertes Kleinbürgertum – die [B]Diskreditierung des „kleinen Mannes“ und die Verachtung für seine Sorgen (und gelegentlich auch Existenznöte)[/B] ziehen sich wie ein roter Faden durch deren Argumentation. „Grundlagen der Abwehrhaltung bilden Konkurrenzen und neofeudal-fremdenfeindliche Empfindlichkeiten der Einheimischen“, heißt es im „Handbuch der kommunalen Sozialpolitik“. Die [B][U]Bevölkerung müsse entsprechend volkspädagogisch bearbeitet werden[/U][/B]. Durch den konzentrierten Einsatz von Pädagogen und Sozialwissenschaftlern mit der richtigen Gesinnung bestehe eine Chance, diese irrationale Abwehrhaltung und die „bornierte Sicht der Einheimischen“ zu überwinden. Solche Vorstellungen wurden durch Visionen einer „[B]modernen Vielvölkerrepublik[/B]“ bestärkt. Zielvorstellung ist dabei eine „[B]Gesellschaft ohne kulturelles Zentrum und ohne hegemoniale Mehrheit. [/B]Dieser Aggregatzustand tritt ein, wenn das historische Gerüst des europäischen Universalismus, der Nationalstaat als Denk- und Handlungseinheit, nachgibt und [B]transnationale Mobilität in einem Maße stattfindet, daß die Weltgesellschaft von einer Abstraktion zur alltäglich erfahrbaren Realität wird.“ [/B][12, Seite 389-391]
„[B]Multikulturalismus in Deutschland ist ein groß angelegtes volkspädagogisches Umerziehungsprogramm, mit dem die ganze Bevölkerung, bevorzugt die Jugend, aber auch die Parteien, die Wissenschaft und die Medien, in neue Problembeschreibungen eingeübt werden sollen[/B]. Die immer wiederholte Suggestion „Wir leben in einer multikulturellen Gesellschaft“ soll der beklagten Verleugnung einer „neuen Realität“ entgegenwirken, die mit der Einwanderung seit der Mitte der 50er Jahre entstanden sei. Die Gesellschaft soll ein neues Bewußtsein über sich selbst entwickeln; sie soll ihr altes Selbstverständnis der nationalen Homogenität austauschen durch die Idee der „Multikulturalität“, in der (sie) als Normalität akzeptiert wird, daß Menschen unterschiedlicher nationaler, kultureller, religiöser und sprachlicher Herkunft in einer Gesellschaft nebeneinander leben (müssen).“ [12, Seite 404]
[B]„Im übrigen ist der ethnische Verdrängungskampf längst im Gange – in jenen westlichen Ländern nämlich, die durch eine verfehlte und undifferenzierte Einwanderungspolitik das Wachstum eines unqualifizierten und schwer „integrierbaren“ Immigrantenproletariats geradezu fördern. Integrationsversuche setzen eine gescheiterte Einwanderungspolitik voraus und indizieren (kennzeichnen) nicht etwa eine erfolgreiche. “[/B]
Der Soziologe und Bevölkerungswissenschaftler Prof. Dr. Gunnar Heinsohn
[B]Die Beseitigung des Deutschen Volkes als Staatsvolk in der Bundesrepublik durch massenhafte Einwanderung und Einbürgerung von nichtdeutschen Ausländern aus aller Welt und durch die Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit in der EG ist verfassungswidrig. Das Deutsche Staatsvolk ist nach Art. 79 GG jeder Disposition entzogen. Das Grundgesetz schreibt die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes im Bundesverfassungsgericht vom 21.10.1987 vor. [/B]
[B]Der Begriff Deutschland ist nicht staatsrechtlicher Art, sondern bezieht sich auf das Wohngebiet des Deutschen Volkes … Das Grundgesetz trägt dem Rechnung, indem der Begriff Deutsches Volk auch mit qualifizierter Mehrheit aus dem Grundgesetz nicht entfernbar ist oder durch modische liberalistische Worthülsen wie Bevölkerung u.a. ersetzt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht bestimmte am 21.10.1987 im sog. Tesso-Urteil: „Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes.“ Zur Identität gehören die demographische und ethnische Erhaltung unseres Volkes, seiner Sprache, seiner Kultur, seines Rechtslebens und seines Staates.[/B]
…Eine gänzlich andere Version der „multikulturellen Gesellschaft“ vertreten hingegen neoliberalistische Zeitgenossen wie z.B. Heiner Geißler, Jesuitenzögling und langjähriges Mitglied im Bundesvorstand der CDU. Hier mutiert „Multikultur“ zu einer Schmelztiegel- oder, modern ausgedrückt, melting-pot-Ideologie. Doch der melting pot bedroht in Wirklichkeit die kulturelle Vielfalt. Die Vereinheitlichung, Vermischung und Einebnung menschlicher Kulturen und Lebensweisen führt letztendlich nicht zur Multikultur, sondern zur One World, d.h. der Welteinheitszivilisation, der globalen Monokultur! Politisch und juristisch ist in diesem Zusammenhang auch zu beachten, was der frühere Berliner Staatssekretär und Staatsrechtler Dr. Uhlitz in ‘Aspekte der Souveränität’, Kiel – 1987, zu diesem Themenbereich anmerkte:
[B]„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger.”[/B]
Quelle: UN-‘Unabhängige Nachrichten’, Bochum + Bingen