Richter Manfred Götzl und seine einfältigen Urteile. Notwehrfall Sven wird neu aufgerollt

In der bayerischen Landeshauptstadt scheinen Notwehr und Nothilfe mit relativ großen Risiken verbunden zu sein

Anfang 2009 verurteilte der Richter den 30-jährigen Informatikstudenten Sven G., der sich mit einem Messer gegen fünf Albaner zur Wehr gesetzt hatte, zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten. Auch in diesem Fall musste der Verurteilte, der sich in seinem Leben noch nichts zuschulden hatte kommen lassen, die Haftstrafe ohne Bewährungschance antreten. Götzl erkannte zwar auf eine klare Notwehrsituation, empfand aber die Reaktion des Studenten als unverhältnismäßig – eine Sicht, die dieser anfangs nur bedingt teilen wollte, womit er sich offenbar den besonderen Zorn des Richters zuzog, der darauf hin – so die Süddeutsche Zeitung – „sichtlich verärgert“ meinte: „Dass man sich vom Täter zum Opfer macht, haben wir hier noch nicht erlebt“.

Zitat

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31167/1.html

Hier weitere Schandurteile

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31167/1.html

Richter Manfred Götzl , auch „Der Einfältige“ genannt. Seit 01.09.1999 Vorsitzender Richter am Landgericht München I. Prielmayerstraße 7 D-80097 München

© 2009 Götz Wiedenroth.

www.wiedenroth-karikatur.de

Im Fall des Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Pohlmann sind neue Unterlagen aufgetaucht. Sie erhärten den Verdacht, dass Pohlmann Kontakt zu der SED-Spezialeinheit „Gruppe Ralf Forster“ hatte. Die Dokumente der Stasi-Unterlagenbehörde zeigen eine auffällige zeitliche Nähe zwischen Übungen der „Gruppe Ralf Forster“ und Reisen Pohlmanns in die DDR.

Zitat

Freitag, 6. November 2009

http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/pohlmann110.html

DKPler wurden in der DDR ausgebildet um Terroranschläge in Westdeutschland zu verüben. Sie wurden in der DDR ausgebildet und kamen als „Schläfer“ zurück in die Bundesrepublik.

Rückblick

Bremer SPD-Politiker Pohlmann „Chef der Schlägertruppe der DKP“

http://deutschelobby.wordpress.com/2009/10/30/bremer-spd-politiker-pohlmann-%E2%80%9Echef-der-schlagertruppe-der-dkp%E2%80%9C/

Türkische Großfamilie ,275 000 Euro Sozialhilfe zu Unrecht kassiert?

1990 kamen Halil T. (Name geändert), seine Frau und zehn Kindern als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon an den Niederrhein, um hier einen Asylantrag zu stellen. Mehr als 275 000 Euro staatliche Leistungen (Sozialhilfe, Hartz IV) hat die Großfamilie in all den Jahren erhalten. Ob zu Recht oder nicht, darüber sollte gestern das Weseler Schöffengericht entscheiden. Denn das Ausländeramt des Kreises Wesel hatte Anzeige erstattet.

Mit Hilfe einer Anwältin war es der Behörde gelungen herauszufinden, dass der Kurde Halil T. ein ausgebürgerter türkischer Staatsangehöriger war und von den libanesischen Behörden als Staatenloser geführt wurde.

Quelle: RP

zuletzt aktualisiert: 05.11.2009

http://www.rp-online.de/niederrheinnord/wesel/nachrichten/wesel/275-000-Euro-Sozialhilfe-zu-Unrecht-kassiert_aid_778701.html

Meine Meinung:

Eine türkische Großfamilie mit 12 Personen stellt hier Asylantrag und betrügt den Steuerzahler um mindestens 275 000 Euro staatliche Leistungen. Erdogan schiebt auf diesem Weg die türkische Unterschicht nach Deutschland ab, eine bodenlose Frechheit.

Dank unserer  total verblödeten rot-grünen Gurtmenschen ist solches möglich in Deutschland.

Felix

Türken betrügen deutschen Fiskus um 100 Mill. Euro

Kiel/Hamburg – Unversteuerter Kaffee ist offenbar in großen Mengen in deutsche Supermärkte gelangt und als Sonderangebot an die Verbraucher verkauft worden. Der illegale Deal flog nach SPIEGEL-Informationen nach einer Steuerprüfung in der Coop-Zentrale in Kiel auf, wo die Täter große Mengen Kaffee zu Nettopreisen angeblich für den Export gekauft hatten. Dabei sparten sie allein 2,19 Euro Kaffeesteuer pro Kilogramm.

Tatsächlich wurde die Ware aber gar nicht oder nur vorübergehend ausgeführt und anschließend zu unschlagbar günstigen Preisen als angeblich versteuerter Kaffee an den deutschen Einzelhandel verkauft.

Zitat

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,658542,00.html

Auf irgendwelche positiven Nachrichten aus der Türkenecke darf man wohl auch hundert Jahre lang vergeblich hoffen.

Türkische Variante von Coffee to go ?

US Major Nidal Malik Hasan (39) rief: „Allahu akhbar“ (Allah ist groß) , dann erschoss er zwölf Soldaten und verletzte 31 weitere

Ein amerikanischer Major hat am Donnerstag auf einem texanischen Armeestützpunkt ein Blutbad angerichtet. Mit zwei Handfeuerwaffen erschoss der Militärpsychiater Nidal Malik Hasan nach Armeeangaben zwölf Soldaten und verletzte 31 weitere, bevor er selbst angeschossen wurde.

06. November 2009

Zitat

http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc~E5F06AA264243456586111D9A90D097CE~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Der 39-Jährige gilt als sehr gläubig. Er sei mindestens einmal am Tag zum Gebet gekommen, oft in seiner Uniform, sagte der ehemalige Imam der Moschee von Silver Spring. Eines Tages habe er eine ebenso religiöse Frau heiraten wollen, aber bislang keine gefunden. „Er wollte eine Frau, die fünfmal am Tag betet und ein Kopftuch trägt“, sagte Faizul Khan laut „New York Times“.

Zita

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,659746,00.html

Amokläufer rief „Allah ist groß“

http://www.bild.de/BILD/news/2009/11/06/amoklauf-fort-hood-selbstmord-attentat/us-psychiater-verherrlicht-selbstmord-attentaeter.html

Amokläufer: «Allah ist groß»

Washington – Der Amokläufer von Fort Hood rief «Allah Akhbar» aus, als er auf der US-Militärbasis das Feuer eröffnete. Das hätten Zeugen des Blutbads berichtet, sagte der Kommandeur des Stützpunkts, Bob Cone, dem US-Sender NBC. Der 39-jährige Militär- Psychiater Nidal Malik Hasan gilt als strenggläubiger Muslim. Er hatte gestern 13 Menschen erschossen und war dann selbst durch Polizeikugeln verletzt worden.

Zitat

Fr, 06. Nov. 2009, 15:25

Rhein-Zeitung

http://rhein-zeitung.de/on/09/11/06/tt/t/recent.html

US major held after base shooting

A US major is under guard at a Texas military base as officials investigate what prompted him to shoot dead 13 people.

Authorities named Major Nidal Malik Hasan, 39, as the man who opened fire on soldiers at Fort Hood on Thursday.

http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/8346078.stm

Profile: Major Nidal Malik Hasan

Major Nidal Malik Hasan, 39, was born in Virginia to parents who moved to the US from a Palestinian town near Jerusalem.

Maj Hasan was described as a devout Muslim: a local imam told the Washington Post that he attended daily prayers at a mosque when he worked at the Walter Reed Army Medical Center in Washington DC

http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/8345944.stm

Muslim army psychiatrist Nidal Malik Hasan kills 13 in US base rampage

A Muslim army psychiatrist opposed to the wars in Iraq and Afghanistan opened fire on fellow soldiers at the world’s largest military base yesterday, killing 13 people and wounding at least 30.

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/us_and_americas/article6905823.ece

Major Nidal Malik Hasan (39), der Amokläufer von Fort Hood: Bevor er das Feuer eröffnete und 13 Soldaten tötete rief er: „Allahu akhbar“ (Allah ist groß).

Islam die Friedensreligion

Bremer Innensenator macht Polizei-Reviere um 17 Uhr dicht

Eigentlich sollten in Bremen 2600 Polizisten im Dienst sein. Tatsächlich sind es aber nur 2480. Und weil das Personal so knapp ist, greift der Innensenator jetzt zu drastischen Maßnahmen.

Mäurer in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage: „Wir beabsichtigen eine erneute Änderung der Öffnungszeiten. Statt bisher um 20 Uhr, schließen die Wachen unter der Woche schon um 17 Uhr.“

Zitat

29.10.2009 – 00:19 UHR

http://www.bild.de/BILD/regional/bremen/aktuell/2009/10/29/polizei-reviere/innensenator-macht-sie-um-17-uhr-dicht.html

Meine Meinung:

Damit der Krieg gegen kriminelle ausländische Großfamilien auch Erfolg hat, werden jetzt die Reviere schon um 17.00 Uhr statt um 20.00 Uhr geschlossen, wegen Personalmangel. Die Kriminellen im dunkelrot-grünen Bremen können dann 2 Stunden früher auf Tour gehen.

Also liebe Bremer, ab 17.00 Uhr Tür abschließen und besser in der Wohnung bleiben.

Felix

Rückblick

Bremer Polizei kapituliert vor krimineller  kurdisch-türkisch-libanesischer Großfamilie. Zu der Familie gehören allein in Bremen und in der Umgebung mindestens 1.500 Familienmitglieder

http://deutschelobby.wordpress.com/2009/07/14/bremer-polizei-kapituliert-vor-krimineller-turkischer-grosfamilie/

Bremen : Polizeipräsident Münch erklärt Miris den Krieg

Jetzt reicht es den verantwortlichen Politikern. Polizeipräsident Holger Münch will in diesem Jahr zum großen Schlag gegen die kriminellen kurdisch-libanesischen Großfamilien ausholen.

http://deutschelobby.wordpress.com/2009/09/30/bremen-polizeiprasident-munch-erklart-grosfamilie-miris-den-krieg/

Bürgerkrieg ? In Hamburg drohen Unruhen

Ex Gangster warnt

Buchautor Cem Gülay sieht erschreckendes Szenario Wenn es nicht gelingt, Migranten zu integrieren, brennen die Innenstädte

Es kann jeden treffen, und es kann jederzeit losgehen.“

Zitat

02.11.2009

http://www.mopo.de/2009/20091102/hamburg/panorama/in_hamburg_drohen_unruhen.html

Er schlug 100 Männer zusammen, scheffelte Millionen bei Warentermin-Deals, wollte schließlich sogar für seinen Gangsterboss töten – Cem Gülay (39) sagt von sich selbst: „Ich war eine Bestie.“ Nun hat der Hamburger Deutsch-Türke seine Biografie herausgebracht (MOPO am Sonntag berichtete) und darin malt er ein erschreckendes Szenario über drohende Unruhen in deutschen Großstädten.

Die These des Ex-Gangsters: Weil es in Deutschland nicht gelingt, jugendliche Migranten zu integrieren, rotten sich junge Leute ohne Zukunftsaussichten zusammen:

„Es kann jederzeit passieren. Es werden keine Vorstädte brennen wie in Paris. Nein, die Innenstädte werden brennen. Sie werden diesen Kampf in die Städte tragen, weil es euch dort am meisten schmerzt.“

Zitat

http://www.mopo.de/2009/20091102/hamburg/panorama/in_hamburg_drohen_unruhen.html

Dank rot-grün und den vertrottelten Gutmenschen wird es so kommen und wer hat diese gewählt ?

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen Massaker der Roten Armee ein

TREUENBRIETZEN. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat die Ermittlungen gegen die Täter des Massakers von Treuenbrietzen eingestellt. In der brandenburgischen Kleinstadt waren Ende April 1945 mehrere hundert Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, zusammengetrieben und ermordet worden. Verantwortlich dafür sollen Soldaten der Roten Armee gewesen sein.

Wie der stellvertretende Leitende Oberstaatsanwalt Helmut Lange auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, könne seine Behörde die Ermittlungen nicht fortsetzen, da ein sogenanntes Strafverfolgungshindernis vorliege.

Nach Artikel III des Kontrollratsgesetzes Nr. 4 vom 20. Oktober 1945 sind „strafbare Handlungen, in die Militärpersonen der Alliierten Streitkräfte oder Alliierte Staatsangehörige verwickelt sind“, von der Zuständigkeit deutscher Gerichte ausgenommen.

Dies habe laut einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Justiz nach wie vor Gültigkeit, sagte Lange.

Deshalb prüfe man derzeit, ob eine Übergabe an russische Strafverfolgungsbehörden möglich sei. Er gehe davon aus, daß dies in etwa zwei Wochen abgeschlossen sei, so der Oberstaatsanwalt.

Schwierige Ermittlungen

Anlaß des Massakers war der Tod eines sowjetischen Oberstleutnants während einer Siegesfeier. Angeblich war er von einem SS-Angehörigen erschossen worden und die Ermordung der Zivilisten eine Vergeltungsaktion. In anderen Versionen heißt es jedoch auch, daß der sowjetische Offizier im Streit mit einem anderen Rotarmisten getötet worden sein könnte.

Die Ermittlungen gestalteten sich für die Staatsanwaltschaft unter anderem schwierig, weil es offenbar keine Zeugen vom Tatzeitpunkt gibt, sondern lediglich Personen, die die Zusammentreibung der Zivilisten beobachtet hatten. Auch seien laut Oberstaatsanwalt Lange bislang keine Überreste der Ermordeten gefunden worden. (krk)

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M504e3ce7b77.0.html

Strafverfolgungshindernis.

Nach Artikel III des Kontrollratsgesetzes Nr. 4 vom 20. Oktober 1945 sind „strafbare Handlungen, in die Militärpersonen der Alliierten Streitkräfte oder Alliierte Staatsangehörige verwickelt sind“, von der Zuständigkeit deutscher Gerichte ausgenommen.

Meine Meinung:

Ist ja der Hammer, die Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher der Alliierten dürfen von deutschen Gerichten nicht verfolgt werden. Laut einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Justiz hat der Artikel III des Kontrollratsgesetzes Nr. 4 vom 20. Oktober 1945 nach wie vor Gültigkeit.

Ist Deutschland wirklich souverän? Gilt hier immer noch das Besatzungsrecht?

Unsere lieben „Befreier“ und „Freunde“, bitten nicht vergessen

Menschenrechte ja , aber nicht für Deutsche.

Felix

Strafrechtsexperte: Kulturelle Eigenheiten im Gerichtssaal berücksichtigen

Winfried Hassemer im Gespräch mit Dieter Kassel

Die kulturellen Hintergründe von Menschen dürften vor Gericht nicht ignoriert werden, sagt Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Er begrüße, dass die Justiz zunehmend differenziere.

Zitat

30.10.2009 · 14:07 Uhr

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1061331/

Na dann sollte man doch eine Religion gründen, die es erlaubt, Richter gelegentlich ordentlich zu verwackeln

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts hat in seinem fortgeschrittenen Alter wohl noch Hoffnung auf die 72 Burka-Jungfrauen.

Vertreibung, Enteignung und Massenmord an Deutschen als »Ausnahmeregelung« in der EU-Menschenrechts-Charta

Tschechien hat es geschafft: Deutschland ist wieder einmal eingeknickt. – Die erste Amtshandlung der neuen/alten Bundeskanzlerin Angela Merkel und des neuen Außenministers Guido Westerwelle war, die Interessen der Sudetendeutschen zu verraten und die Opfer der tschechischen Pogrome zu verhöhnen.

Tschechiens Erpressung hat Erfolg

Deutsche Regierung verrät die Interessen der Sudetendeutschen

30.10.2009

Zitat

http://info.kopp-verlag.de/news/vertreibung-enteignung-und-massenmord-an-deutschen-als-ausnahmeregelung-in-der-eu-menschenrecht.html

Es fehlt nur noch die Unterschrift des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus unter dem EU-Reformvertrag. Nun hat Klaus in Brüssel bekommen, was er wollte – der EU-Gipfel einigte sich darauf, Tschechien eine Ausstiegsklausel aus der Grundrechtecharta zu gewähren.

http://www.sudeten-by.de/anfang.htm

Massaker an Sudetendeutschen in Tschechien geklärt

Laut tschechischer Kriminalpolizei gab vermutlich Lagerkommandeur Vojtech Cerny den Befehl, die in Postoloprty lebenden deutschsprachige Männer zu erschießen, mindestens 763 Todesopfer, darunter Jugendliche, sind historisch belegt

Zitat

http://www.merkur-online.de/nachrichten/deutschland/massaker-sudetendeutschen-tschechien-geklaert-338845.html

Der Todesmarsch von Brünn

Besonders drastisch bekommen es die Deutschen hier zu spüren. Alle arbeitsfähigen deutschen Männer werden interniert, der Rest – Frauen, Kinder, Greise – muss innerhalb von 24 Stunden die Stadt verlassen. Von der Vertreibungsaktion betroffen sind 20.000 Menschen. Umgesetzt wird die Aktion von bewaffneten Zivilisten, die sich als Revolutionsgarden bezeichnen. Ingeborg Neumeyer: „Rechts und links sind die bewaffneten Partisanen neben uns gegangen. Am Stadtrand gab es dann schon die ersten Toten, die ersten Sterbenden, weil es war so heiß und die alten Leute konnten ihr bisschen Gepäck kaum tragen.

Wenn jemand zusammengebrochen ist, haben die mit Peitschen so lange geschlagen, bis er wieder aufgestanden ist, oder wenn er nicht mehr konnte, wurde er in den Straßengraben gestoßen.“

Selbst tschechische Augenzeugen wie Jaroslaw Klenovsky, der durch den Nazi-Terror seine Angehörigen verloren hatte, sehen diese Aktion mit unguten Gefühlen: „Ich habe im Krieg gegen deutsche Männer gekämpft. Nach dem Krieg mit Frauen zu kämpfen, das war für mich ganz ausgeschlossen, das war ein Verbrechen.“

Zitat

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/hitlers_letzte_opfer/270669?datum=2009-10-31

EU und Deutsche Regierung verrät die Interessen der Sudetendeutschen

Diese Kriegsverbrechen der Tschechen wird durch die Benes-Dekrete dauerhaft straffrei gestellt. Alle Morde (natürlich nur an Deutschen) bis Ende Oktober 1945 bleiben Dank EU Ausnahmeregelung ungesühnt.